LVZ 29.10.2012:
Schweigeminute für Kamal K.
Antirassismus-Demonstration mit mehr als 1000 Teilnehmern
Mit einer friedlichen Demonstration gedachten am Samstag weit mehr als 1000 Menschen in Leipzig der Opfer rassistischer Gewalt. Anlass war der zweite Todestag des Irakers Kamal K., der mitten in der Stadt ermordet worden war. Aufgerufen zu dem Gedenkmarsch hatte unter anderem der Initiativkreis Antirassismus.
Es ist 18.45 Uhr, als der Demonstrationszug am Samstag vis-à-vis vom Hauptbahnhof stoppt. In dem kleinen Park starb vor zwei Jahren Kamal K., ein 19 Jahre alter Iraker. „Zwei Rassisten haben sein Leben ausgelöscht“, sagt ein Sprecher über Mikrofon. „Wir sind hier, um unserer Trauer, unserem Schmerz und unserer Wut Ausdruck zu verleihen.“ Kamal K. war ein koptischer Christ, der mit seinen Angehörigen vor religiöser Verfolgung aus dem Irak nach Leipzig geflohen war. Die Menschen gedenken des 19-Jährigen in einer Schweigeminute.
Gestartet war die ansonsten lautstarke Demonstration, die sich als Teil der bundesweiten Kampagne „Rassismus tötet“ versteht, bereits mehrere Stunden zuvor in der Südvorstadt. Mit Spruchbändern wie „Niemand vergessen“, „Gegen Biedermänner und Brandstifter“ und „Verfassungsschutz schreddern“ geht es mitten durch die City. Ziel: Lindenau. Im NPD-Zentrum, Odermannstraße, soll eine Veranstaltung mit etwa zehn Teilnehmern stattfinden. Auf dem Weg dorthin führt der Protestzug auch an Orten vorbei, an denen Menschen zu Tode kamen, „weil sie nicht ins Weltbild ihrer Mörder passten“, so die Initiative. Genannt werden der wohnungslose Karl-Heinz T., der 2008 auf einer Bank am Schwanenteich unmittelbar neben der Oper zu Tode geprügelt wurde, sowie Achmed B., ein Asylbewerber aus Syrien. Der 30-Jährige wurde 1996 in einem Gemüseladen an der Karl-Liebknecht-Straße mit einem Stich ins Herz getötet. „Never forgive, never forget. Solidarität mit den Betroffenen des rechten und rassistischen Normalzustandes“ lautet das Motto. Kritik wird an Politik, Justiz, Behörden und Medien geübt. Sie würden Zustände teils bagatellisieren. Nach Angaben von Miriam Schleicher, Sprecherin der Initiative, sind in Leipzig seit 1990 sechs Todesopfer rassistischer Gewalt zu beklagen. Damit liege Leipzig hinter Berlin auf Platz zwei der Statistik. Schleicher spricht von bundesweit mindestens 183 Morden mit rechtsextremistischem Hintergrund seit 1990. Die Bundesregierung erkenne nur 63 als solche davon an.
Die Demo der linken Szene wird von etlichen Hundertschaften der Polizei, darunter Beamten aus Brandenburg, Hessen und Bayern, begleitet. Zahlen der Einsatzkräfte will Polizeisprecher Uwe Voigt nicht nennen. Mit Ausnahme von zwei Böllerwürfen sei es zu keinen Störungen gekommen. Voigt spricht von 1200 Teilnehmern, von 1500 hingegen die Initiatoren. Sie wiederum beklagen die zu hohe Präsenz der Einsatzkräfte. Drei- bis vierreihige Polizeieinheiten hätten den Zug umschlossen, so dass das inhaltliche Anliegen teils nicht mehr habe transportiert werden können.
Kurz nach 20 Uhr erreicht der Demonstrationszug die Odermannstraße. Protest gegen die geplanten NPD-Kundgebungen am 1. November wird angekündigt.
Sabine Kreuz
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„Wo wart ihr in Rostock?“: 1.200 Menschen demonstrierten gegen Rassismus
Etwa 1.200 Menschen haben am Nachmittag des 27. Oktober an einer antirassistischen Demonstration quer durch Leipzig teilgenommen. Die Veranstaltung war in die bundesweite Kampagne „Rassismus tötet“ eingebettet. Die Teilnehmer zogen ab 16.30 Uhr vom Südplatz aus durch die Innenstadt bis zum NPD-Zentrum in Lindenau. Die Lage blieb dabei fast durchweg friedlich.
Seit der Wiedervereinigung kamen sechs Leipziger durch rechte Gewalt zu Tode. Ihre Namen hielten die Demonstranten auf Holztafeln in die Luft. „Never forgive, never forget!“ lautete das Motto der Veranstaltung, die nach Polizeiangaben rund 1.200 Teilnehmer zählte. Ab 16 Uhr sammelten sie sich am Südplatz. Gegen 16.30 Uhr starteten sie ihren Aufzug, der an mehreren Orten vorbeiführte, an denen Neonazis Menschen töteten, weil diese nicht in ihr Weltbild passten. Keine Frage, die Antirassisten sind wütend. Sowohl auf den Staat als auch auf eine diskriminierende Alltagskultur, die sich in Leipzig an der Diskotür oder der hitzig geführten Debatte um geplante Asylbewerberunterkünfte festmachen lässt…
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1200 Menschen gedenken ermordetem Kamal K. in Leipzig – Polizeipräsenz kritisiert
Leipzig. Etwa 1200 Menschen haben am Samstag in Leipzig mit einer Demonstration an die Ermordung von Kamal K. vor zwei Jahren und anderer Opfer rassistischer Gewalt in Leipzig erinnert. Der 19-jährige Iraker war im Oktober 2010 vor dem Hauptbahnhof von zwei Männern angesprochen und aufgrund seiner ausländischen Herkunft niedergestochen worden. Er starb kurz nach dem Angriff an seinen schweren Stichverletzungen. Die Initiatoren bezeichneten den Marsch am Sonntag als „unmissverständliches Zeichen gegen den rassistischen Normalzustand“ bei dem an Menschen erinnert wurde, „die durch menschenverachtende Gewalt sogar ihr Leben lassen mussten.“
Die von mehreren Hundertschaften der Polizei begleitete Demonstration führte von der Südvorstadt über den Tatort im Mordfall Kamal K. in der Leipziger City bis hin zum Büro der rechtsextremen NPD im Stadtteil Lindenau. Wie Polizeisprecher Daniel Kapferer gegenüber LVZ-Online sagte, kam es dabei zu keinen nennenswerten Zwischenfällen. „Es gab vereinzelte Böllerwürfe, aber im Allgemeinen war es ein sehr friedlicher Verlauf der Demo“, sagte Kapferer am Samstagabend.
Dagegen beklagten die Initiatoren am Sonntag eine zu hohe Präsenz der Einsatzkräfte. „Der vollkommen überdimensionierte Einsatz beweist, dass antirassistische und antifaschistische Praxis dem Staat ein Dorn sind“, sagte Sprecherin Miriam Schleicher und fügte an: „Teilweise umschlossen drei- bis vierreihige Polizeieinheiten den Zug – so dass das inhaltliche Anliegen zum Teil nicht mehr transportiert werden konnte.“
Schon im Vorfeld der Demonstration hatten die Veranstalter Kritik an Politik und Behörden geübt, weil jene ihrer Meinung nach Rassismus bagatellisieren würden. Laut einer Auflistung der Amadeu-Antonio-Stiftung soll es seit 1990 mindestens 183 rechtsmotivierte Morde im Land gegeben haben, wovon bisher allerdings erst 63 auch von der Bundesrepublik als solche anerkannt wurden, hieß es in einer Stellungnahme.
Die beiden Neonazis, die für den Tod von Kamal K. in Leipzig verantwortlich waren, wurden 2011 zu Gefängnisstrafen verurteilt. Der 33 Jahre alte Haupttäter erhielt 13 Jahre Haft wegen Mordes. Zudem wurde anschließende Sicherungsverwahrung angeordnet. Der 29 Jahre alte Kumpan des Haupttäters wurde zu drei Jahren Freiheitsstrafe verurteilt. Nach Überzeugung des Gerichts wurde der Iraker ausgewählt, weil er ausländisch aussah.
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500 Polizisten sichern linken Marsch zur NPD
Leipzig. Zwei Jahre nach dem Mord an einem Iraker in Leipzig wird es heute in der Stadt eine große Protestdemonstration gegen Rassismus und Neonazismus geben. Brisant: Die rund 1.000 erwarteten Teilnehmer aus der ganzen Republik wollen vor dem Büro der rechtsextremen NPD aufmarschieren.
Am 24. Oktober 2010 wurde Kamal K. (19) in einem Park vorm Leipziger Hauptbahnhof von zwei Neonazis – einer mit SS-Runen und Hakenkreuz tätowiert – zusammengeschlagen und niedergestochen. Der vor religiöser Verfolgung aus dem Irak geflohene koptische Christ verblutete.
Unter dem Slogan „Never forgive, never forget“ (dt.: „Niemals vergeben, niemals vergessen“) wollen Antifaschismus-Aktivisten aus ganz Deutschland die Leipziger heute an das brutale Verbrechen und an den nach ihrer Auffassung „rassistischen Normalzustand“ im Land erinnern. Der Protestmarsch führt ab dem Nachmittag vom Südplatz durch die Innenstadt hin zum NPD-Büro im Leipziger Westen.
Um eine Konfrontation zwischen Links- und Rechtsradikalen zu verhindern, wird die Polizei die Demo gleich mit fünf Einsatzhundertschaften absichern. Leipzigs Vize-Polizeipräsident Lutz Rodig, der den Einsatz führt, hat zur Verstärkung Polizeieinheiten aus Bayern, Berlin, Brandenburg, Hessen und vom Bund angefordert. (-bi.-)
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Leipzig Gedenkdemo gegen Rassismus
Mit einem Gedenkmarsch ist am Sonnabend in Leipzig an Opfer rechter Gewalt erinnert worden. Angaben des Leipziger Initiativkreises Antirassismus zufolge beteiligen sich rund 1.200 Menschen. Die Polizei sprach von 800 Demonstranten. Anlass der Aktion war gewaltsame Tod des Irakers Kamal K. vor genau zwei Jahren. Der 19-Jährige, der wegen religiöser Verfolgung aus seiner Heimat geflüchtet war, war Ende Oktober 2010 von zwei Neonazis am Leipziger Hauptbahnhof niedergestochen worden.
Route führt vorbei an Tatorten
Die Veranstalter erklärten, die Demonstration sei Teil einer bundesweiten Kampagne gegen Rassismus. Der Marsch startete am frühen Samstagabend im Leipziger Süden und endete in Lindenau. Die Route führt an Plätze in Leipzig, an denen in den vergangenen Jahren Menschen aus rassistischen Gründen getötet wurden. Der Initiativkreis geht von sechs rassistisch motivierten Morden aus. Damit liege Leipzig hinter Berlin auf Platz zwei in der bundesweiten Statistik. Deutschlandweit spricht die Initiative von mindestens 183 rechts motivierten Morden seit 1990. Das Bundesinnenministerium geht von 63 Taten aus. Die Polizei begleitete den Gedenkzug mit einem Großaufgebot. Befürchtete Ausschreitungen blieben aus.
Landgericht sah rassistisches Tatmotiv als erwiesen an
Im Prozess um den Mord an den Iraker Kamal K. hatte das Landgericht Leipzig hohe Strafen ausgesprochen: Der 33-jährige Hauptangeklagte wurde wegen Mordes zu 13 Jahren Haft und Sicherheitsverwahrung verurteilt, der 29-jährige Mittäter muss wegen gefährlicher Körperverletzung eine dreijährige Haftstrafe absitzen. Als Tatmotiv nannte das Gericht Fremdenhass. Der beträchtlich vorbestrafte Hauptangeklagte, der das menschenverachtende Gedankengut der Naziszene mit seinen Tätowierungen zur Schau trage, habe „grundlos Streit“ mit seinem Opfer gesucht. Die Richter sahen es als erwiesen an, dass der Angreifer den jungen Iraker mit einem Klappmesser so schwer verletzt hatte, dass dieser noch am gleichen Tag im Krankenhaus starb. Der Haupttäter war jahrelang Mitglied einer rechtsextremen Kameradschaft und trug zur Tatzeit wie sein Kumpane Kleidung der Marke Thor Steinar, mit der die Zugehörigkeit zur rechtsextremen Szene demonstriert wird. Zu Jahresbeginn wies der Bundesgerichtshof eine Revision des Urteils zurück, es ist damit rechtskräftig.
Der Mord an den jungen Iraker hatte immer wieder auch für Aufsehen gesorgt, da die Staatsanwaltschaft in Leipzig ein politisches Motiv in Form von Rassismus für die Tat ausgeschlossen hatte.
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Legen Samstag 1000 Linke Leipzig lahm?
Leipzig – Erhöhte Alarmstufe heute in Leipzig!
Während Prominente aus Show, Politik und Wirtschaft heute auf dem Opernball tanzen, werden rund 1000 Linke in der Stadt demonstrieren. Darunter laut Polizei auch gewaltbereite Autonome. Mehrere Hundertschaften sind im Einsatz, selbst aus anderen Bundesländern wurde Verstärkung angefordert. Unter dem Motto „Never forgive, never forget“ demonstrieren die Linken von 16.30 Uhr bis circa 21 Uhr gegen Rassismus und rechten Terror.Auf ihrer Tour sollen sechs Kundgebungen abgehalten werden. Sammlungsort wird der Südplatz sein, von dort zieht der Demonstrationszug über die Innenstadt (u.a. Grimmaische Straße) bis zum Lindenauer Markt. Die Polizei weist darauf hin, dass es im Zuge der Demo zu erheblichen Staus kommen kann. Manche Straßen werden kurzzeitig gesperrt.
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Pressemitteilungen von uns:
Rassismus tötet! Leipzig
rassismus-toetet-leipzig.org
initiativkreis@riseup.net
Leipzig, 28.10.2012
Pressemitteilung
– Demonstration gegen Rassismus in Leipzig mit über 1.500 TeilnehmerInnen
– Massives Polizeiaufgebot als Zeichen der Kriminalisierung antirassistischen und antifaschistischen EngagementsAm 27.10.2012 demonstrierten in Leipzig über 1500 Menschen unter dem Motto „Never forgive, Never forget – Remembering means fighting“ gegen Rassismus. Ein Anlass der Demonstration, die von der Leipziger Kampagnengruppe „Rassismus tötet!“ organisiert wurde, war der zweite Todestag von Kamal K., der im Oktober 2010 am Leipziger Hauptbahnhof von zwei Neonazis ermordet wurde. Auch an die fünf anderen Menschen, die seit 1990 in Leipzig gewaltsam zu Tode kamen, weil sie nicht ins Weltbild ihrer Mörder passten, wurde im Rahmen der Demonstration erinnert. So lief der Demo-Zug am Schwanenteich an der Oper vorbei, wo der wohnungslose Karl-Heinz T. im August 2008 von einem Nazi schwer verletzte wurde, so dass er wenig später an den Folgen verstarb. An der Ritterpassage gegenüber des Hauptbahnhofes gedachten die DemonstrationsteilnehmerInnen mit einer Schweigeminute des ermordeten Kamal K. Mit einer Zwischenkundgebung vor der Staatsanwaltschaft wurde die negative Rolle von staatlichen Behörden und Justiz bei der Aufklärung und Anerkennung solcher Gewalttaten als rechts motiviert kritisiert. Der Stützpunkt der lokalen und regionalen Naziszene, das NPD-Zentrum in der Odermannstraße 8, war der letzte Punkt der Demonstration.
Zahlreiche Redebeiträge thematisierten den allgegenwärtigen gesellschaftlichen und staatlichen Rassismus. Migrant*innen erfahren in Deutschland tagtäglich Diskriminierung und Ausgrenzung. Flüchtlinge, die in Deutschland Asyl suchen, sind davon besonders betroffen. Sie dürfen weder in eigenen Wohnungen leben noch dürfen sie sich frei bewegen oder einer Erwerbsarbeit nachgehen. Diese politisch gewollte Ausgrenzung geht mit einem krassen gesellschaftlichen Rassismus einher. Auch heute organisieren sich bundesweit Bürger*innen gegen die Errichtung von Asylsuchenden-Unterkünften. In Leipzig machten im Sommer vor allem AnwohnerInnen in Portitz und Wahren gegen Flüchtlinge mobil und propagierten rassistische Ressentiments.
„Wir haben mit der Demonstration ein unmissverständliches Zeichen gegen den rassistischen Normalzustand gesetzt und die Menschen gewürdigt, die durch menschenverachtende Gewalt sogar ihr Leben lassen mussten. Rechte Gewalt ist immer Produkt eines gesellschaftlichen Klimas.“ so Miriam Schleicher, Pressesprecherin der Leipziger Kampagnengruppe.
„Dass die Polizei dieses Klima prägt zeigen nicht nur ihre rassistische Kontroll- und Strafverfolgungspraxis („racial profiling“) oder die nachlässige Ermittlungsarbeit bei rassistisch motivierten Übergriffen. Auch der vollkommen überdimensionierte Einsatz bei der Demonstration beweist, dass antirassistische und antifaschistische Praxis dem Staat ein Dorn sind.“
Die Polizei begleitete die Demonstration mit einem massiven Aufgebot – teilweise umschlossen drei- bis vierreihige Polizeieinheiten den Zug – so dass das inhaltliche Anliegen zum Teil nicht mehr transportiert werden konnte. Mehrere kommunikative Versuche diese Situation zu ändern, scheiterten. Erst durch den Stopp der Demonstration an der Angerbrücke konnte der Rückzug von Beamt*innen erwirkt werden.
Als in der Innenstadt ein 15 mal 5 Meter großes Transparent mit dem Schriftzug „Rassismus tötet. Durch Pogrome, Asylgesetzgebung, geistige Brandstiftung, Pogrome“ enthüllt wurde, reagierten die polizeilichen Einsatzkräfte vollkommen hysterisch. Mehrmal wurde der Demonstrationszug zudem grundlos abgefilmt.
„Scheinbar will die Polizei antirassistisches und antifaschistisches Engagement repressiv unterbinden und auch in der Öffentlichkeit als potentiell kriminell darstellen. Das lassen wir uns nicht bieten. Wir werden weiter gegen den rassistischen Normalzustand kämpfen.“ so Miriam Schleicher im Namen der Leipziger „Rassismus tötet!“-Gruppe.Schon nächste Woche wird es in Leipzig dazu Gelegenheit geben. Am 1.11.2012 will die NPD in Leipzig zwei Kundgebungen abhalten. Eine davon vor einer zukünftigen Unterkunft für Asylsuchende in Wahren, die andere vor einer Moscheegemeinde in der Roscherstraße. Vor diesem Hintergrund melden sich Wahrener Bürger*innen wiederum aggressiv und rassistisch zu Wort. Das Problem ist für sie allerdings nicht die NPD und deren rassistisches Weltbild, sondern die Unterbringung von Asylsuchenden in ihrer Nachbarschaft und vermeintliche „Linksextremist*innen“, die die „beschauliche Ruhe“ in Wahren stören.
„Wir werden die rassistische Stimmungsmache der Wahrener*innen, die sich als Kritik an mangelnder Einbeziehung durch die Stadtverwaltung tarnt, nicht unwidersprochen stehen lassen.“Für Rückfragen:
Miriam Schleicher, initiativkreis@riseup.net, Tel. Tel.: 01577-9591731
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Rassismus Tötet Leipzig
rassismus-toetet-leipzig.org
initiativkreis@riseup.net
Leipzig, 22.10.2012
Pressemitteilung
Antirassistische Demonstration am 27.10. in Leipzig erinnert an Todesopfer rechter Gewalt und kritisiert gesellschaftlichen und staatlichen Rassismus
Der Leipziger Teil der bundesweiten Kampagne “Rassismus tötet!” organisiert am nächsten Samstag, dem 27.10 eine Demonstration durch Leipzig. Diese soll 16 Uhr vom Südplatz starten und durch die Innenstadt nach Lindenau führen. Terminlich ist die Demonstration eng an den zweijährigen Todestag von Kamal K. geknüpft. Dieser wurde im Oktober 2010 von zwei Neonazis in der Nähe des Leipziger Hauptbahnhofs erstochen.
Dazu Miriam Schleicher, Pressesprecherin der Kampagne: „Seit der Wende mussten sechs Menschen in Leipzig ihr Leben lassen, weil sie nicht in das beschränkte Weltbild von Neonazis passten. Damit liegt Leipzig auf Platz zwei der bundesweiten Statistik – hinter Berlin. Wie die Recherchen von Journalist*innen und der Amadeu-Antonio-Stiftung belegen, gab es seit 1990 bundesweit mindestens 183 rechts motivierte Morde. Die Bundesregierung erkennt nur 63 von ihnen offiziell an.
Es ist ein Skandal, dass auch heute Menschen nur aufgrund ihrer Herkunft, ihrer Lebensweise oder ihres sozialen Status von Neonazis ermordet werden. Und es ist skandalös, dass die Politik und Behörden diese Zustände systematisch bagatellisieren und verschleiern, wie auch derzeit wieder im Rahmen der Verhandlung gegen die Mörder des wohnungslosen Andre K., der im Mai 2011 in Oschatz von fünf Männern zu Tode geprügelt wurde. Ein sozialdarwinistisches Motiv ist hier wahrscheinlich. Für Polizei und Gericht wird in diese Richtung noch nicht einmal ermittelt. Gegen diese Praxis der Ignoranz und Verharmlosung wollen wir demonstrieren.“Die Demonstration wird an verschiedenen Orten vorbeiführen, an denen Menschen durch rechte Gewalt zu Tode kamen, z.B. dem Schwanenteich, wo der wohnungslose Karl-Heinz T. 2008 von einem Nazi in den Tod geprügelt wurde, an der Karl-Liebknecht-Straße, wo der Asylbewerber Achmed B. 1996 von zwei Nazis erstochen wurde und am Park vor dem Hauptbahnhof, wo Kamal K. 2010 ebenfalls von zwei Nazis erstochen wurde.
Rechts motivierte Gewalt baut immer auf ein gesellschaftliches Klima auf. Auch in Leipzig ziehen sich menschenverachtende Einstellungen quer durch die Stadtgesellschaft. Die Kampagne „Rassismus tötet!“ erinnert in diesem Zusammenhang an die Debatte um die Veränderung der Unterbringung von Asylsuchenden im Sommer diesen Jahres. Dazu Miriam Schleicher: „Leipzig stellt sich nach außen hin als eine tolerante und weltoffene Stadt dar. Die Realität ist allerdings eine andere. Auch in Leipzig sind menschenverachtende Einstellungen weit verbreitet, eine tatsächliche Auseinandersetzung mit Neonazis und ihren Einstellungen findet oft gar nicht statt, rechte Übergriffe und Morde werden von Polizei, Justiz und Teilen der Politik bagatellisiert. Die gebetsmühlenartige Bekundung weltoffen zu sein, überdeckt die Problemlagen und verhindert eine tief greifende Auseinandersetzung.“
Die Kampagne „Rassismus tötet!“ will mit der Demonstration am 27.10.2012 einerseits an die Menschen erinnern, die aus rassistischen und anderen menschenverachtenden Motiven ermordet wurden und andererseits die gesellschaftlichen Ursachen dieser krassesten Ausformung von Rassismus und Diskriminierung thematisieren. Dazu gehört u.a. auch die staatliche Asyl- und Flüchtlingspolitik. Wichtige Anknüpfungspunkte der Kampagne sind bestehende antirassistische Kämpfe, wie z.B. der jüngst erfolgte Flüchtlingsprotestmarsch, der auch durch Leipzig führte.
Für Rückfragen:
Miriam Schleicher
initiativkreis@riseup.net
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Artikel über die Kampagne in Leipzig:
MDR, 27.10.2012
Gedenkdemo gegen Rassismus
Mit einem Gedenkmarsch ist am Sonnabend in Leipzig an Opfer rechter Gewalt erinnert worden. Angaben des Leipziger Initiativkreises Antirassismus zufolge beteiligen sich rund 1.200 Menschen. Die Polizei sprach von 800 Demonstranten. Anlass der Aktion war gewaltsame Tod des Irakers Kamal K. vor genau zwei Jahren. Der 19-Jährige, der wegen religiöser Verfolgung aus seiner Heimat geflüchtet war, war Ende Oktober 2010 von zwei Neonazis am Leipziger Hauptbahnhof niedergestochen worden.
Route führt vorbei an Tatorten
Die Veranstalter erklärten, die Demonstration sei Teil einer bundesweiten Kampagne gegen Rassismus. Der Marsch startete am frühen Samstagabend im Leipziger Süden und endete in Lindenau. Die Route führt an Plätze in Leipzig, an denen in den vergangenen Jahren Menschen aus rassistischen Gründen getötet wurden. Der Initiativkreis geht von sechs rassistisch motivierten Morden aus. Damit liege Leipzig hinter Berlin auf Platz zwei in der bundesweiten Statistik. Deutschlandweit spricht die Initiative von mindestens 183 rechts motivierten Morden seit 1990. Das Bundesinnenministerium geht von 63 Taten aus. Die Polizei begleitete den Gedenkzug mit einem Großaufgebot. Befürchtete Ausschreitungen blieben aus.
Landgericht sah rassistisches Tatmotiv als erwiesen an
Im Prozess um den Mord an den Iraker Kamal K. hatte das Landgericht Leipzig hohe Strafen ausgesprochen: Der 33-jährige Hauptangeklagte wurde wegen Mordes zu 13 Jahren Haft und Sicherheitsverwahrung verurteilt, der 29-jährige Mittäter muss wegen gefährlicher Körperverletzung eine dreijährige Haftstrafe absitzen. Als Tatmotiv nannte das Gericht Fremdenhass. Der beträchtlich vorbestrafte Hauptangeklagte, der das menschenverachtende Gedankengut der Naziszene mit seinen Tätowierungen zur Schau trage, habe „grundlos Streit“ mit seinem Opfer gesucht. Die Richter sahen es als erwiesen an, dass der Angreifer den jungen Iraker mit einem Klappmesser so schwer verletzt hatte, dass dieser noch am gleichen Tag im Krankenhaus starb. Der Haupttäter war jahrelang Mitglied einer rechtsextremen Kameradschaft und trug zur Tatzeit wie sein Kumpane Kleidung der Marke Thor Steinar, mit der die Zugehörigkeit zur rechtsextremen Szene demonstriert wird. Zu Jahresbeginn wies der Bundesgerichtshof eine Revision des Urteils zurück, es ist damit rechtskräftig.
Der Mord an den jungen Iraker hatte immer wieder auch für Aufsehen gesorgt, da die Staatsanwaltschaft in Leipzig ein politisches Motiv in Form von Rassismus für die Tat ausgeschlossen hatte.
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LIZ, vom 23.10.2012
Rassismus tötet: Bundesweite Kampagne und am Sonnabend Demonstration in Leipzig
Die Leipziger Ableger der bundesweiten Kampagne „Rassismus tötet!“ ruft für kommenden Sonnabend zu einer Demonstration auf. Die Veranstaltung beginnt um 16 Uhr am Südplatz und führt durch die Innenstadt zum NPD-Zentrum in Lindenau. Terminlich ist die Kundgebung an den Jahrestag der Ermordung von Kamal Kilade geknüpft. Der 19-Jährige Leipziger wurde am 24. Oktober 2010 in der Nähe des Hauptbahnhofs von zwei Neonazis angegriffen und erstochen.„Seit der Wende mussten sechs Menschen in Leipzig ihr Leben lassen, weil sie nicht in das beschränkte Weltbild von Neonazis passten“, erklärt Kampagnensprecherin Miriam Schleicher. Es sei ein Skandal, dass auch heute Menschen nur aufgrund ihrer Herkunft, ihrer Lebensweise oder ihres sozialen Status von Neonazis ermordet werden. Und sei ebenso skandalös, dass die Politik und Behörden diese Zustände systematisch bagatellisieren und verschleiern, wie auch derzeit wieder im Rahmen der Verhandlung gegen die Mörder des wohnungslosen Andre K., der im Mai 2011 in Oschatz von fünf Männern zu Tode geprügelt wurde.
„Ein sozialdarwinistisches Motiv ist hier wahrscheinlich“, meint Schleicher. „Für Polizei und Gericht wird in diese Richtung noch nicht einmal ermittelt. Gegen diese Praxis der Ignoranz und Verharmlosung wollen wir demonstrieren.“
Die Demonstration wird an verschiedenen Orten vorbeiführen, an denen Menschen durch rechte Gewalt zu Tode kamen. Etwa am Schwanenteich, wo der wohnungslose Karl-Heinz Teichmann 2008 in den Tod geprügelt wurde, an der Karl-Liebknecht-Straße, wo der Asylbewerber Achmed Bachir 1996 von zwei Neonazis erstochen wurde. Und am Park vor dem Hauptbahnhof, in dem Kamal Kilade 2010 erstochen wurde.
Ein weiteres Thema soll die von fremdenfeindlichen Ressentiments geprägte Debatte um die Standorte neuer Asylbewerberunterkünfte sein. „Auch in Leipzig sind menschenverachtende Einstellungen weit verbreitet“, findet Schleicher.
„Eine tatsächliche Auseinandersetzung mit Neonazis und ihren Einstellungen findet oft gar nicht statt. Rechte Übergriffe und Morde werden von Polizei, Justiz und Teilen der Politik bagatellisiert. Die gebetsmühlenartige Bekundung weltoffen zu sein, überdeckt die Problemlagen und verhindert eine tief greifende Auseinandersetzung.“
Demonstrationsroute: 16 Uhr Auftaktkundgebung Südplatz / Kochstraße -> Karl-Liebknecht-Straße -> Braustraße -> Dufourstraße -> Harkortstraße -> Str. d. 17. Juni (Zwischenkundgebung) -> Peterssteinweg -> Querung Kreuzung Martin-Luther-Ring / Roßplatz -> Petersstraße -> Schillerstraße -> Neumarkt -> Grimmaische Straße -> Ritterstraße -> kleine Ritterstraße -> Goethestraße (Zwischenkundgebung) -> Richard-Wagner-Straße (Zwischenkundgebung Höhe Ritterpassage) -> Richard-Wagner-Straße -> Am Hallischen Tor -> Querung Kreuzung Tröndlinring -> Tröndlinring -> Goerdelerring -> Ranstädter Steinweg -> Jahnallee -> Kuhturmstraße -> Lindenauer Markt (Zwischenkundgebung) -> Demmeringstraße -> Odermannstraße -> Überweg Odermannstraße / Lindenauer Markt -> Lindenauer Markt -> Marktstraße -> Lützner Straße -> Lützner Straße / vor der Kreuzung Jahnallee (kurze Abschlusskundgebung)
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LVZ, vom 24.10.2012
Antirassistische Demonstration am Samstag in Leipzig – Gedenken an ermordeten Kamal K.
Leipzig. Zwei Jahre nach der Ermordung des Irakers Kamal K. vor dem Leipziger Hauptbahnhof soll am kommenden Samstag eine Demonstration an die Todesopfer rechter Gewalt in der Messestadt und im Land erinnern. Der Marsch beginnt am Südplatz in der Südvorstadt und führt über die Innenstadt bis in den Stadtteil Lindenau. Die Demo versteht sich dabei als Teil der bundesweiten Kampagne „Rassismus tötet“, heißt es in einer Mitteilung der Veranstalter.
„Seit der Wende mussten sechs Menschen in Leipzig ihr Leben lassen, weil sie nicht in das Weltbild der Neonazis passten“, erklärte Miriam Schleicher, Pressesprecherin der Kampagne. Damit liege die Messestadt auf Platz zwei der bundesweiten Statistik, hinter Berlin. Laut einer Auflistung der unter anderem mit dem Sächsischer Förderpreis für Demokratie ausgezeichneten Amadeu-Antonio-Stiftung soll es seit 1990 mindestens 183 rechtsmotivierte Morde im Land gegeben haben, wovon bisher allerdings erst 63 auch von der Bundesrepublik als solche anerkannt wurden.
Die Demo-Inititaoren kritisieren deshalb, dass „die Politik und Behörden diese Zustände systematisch bagatellisieren und verschleiern“, so Schleicher weiter. Auch in Leipzig seien menschenverachtende Einstellungen weit verbreitet, finde eine tatsächliche Auseinandersetzung mit Neonazis nicht statt, behauptete die Sprecherin.
Aufgrund der Demonstration muss am Samstag ab 16 Uhr auf der genannten Route mit Behinderungen im Bahn- und Autoverkehr gerechnet werden.
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LVZ, vom 27.9.2012
Demo vom Süden bis zum NPD-Zentrum
Ein Aktionskreis Antirassismus veranstaltet am 27. Oktober eine Demo in Leipzig, für die bundesweit geworben wird. Wie das Ordnungsamt auf LVZ-Anfrage mitteilte, wurde von den Organisatoren für diesen Tag von 16 bis 21 Uhr ein Aufzug unter dem Motto “Never forgive, never forget. Solidarität mit den Betroffenen des rechten und rassistischen Normalzustandes” angemeldet. Die Veranstalter rechnen laut Ordnungsamt mit etwa 300 Teilnehmern.
In einem Aufruf zu der Demo geht der Aktionskreis unter anderem auf die Diskussion um die dezentrale Unterbringung von Asylbewerbern in Leipzig ein. “Insbesondere von wohlsituierten Bewohnern der Stadtviertel Wahren und Portitz wurden gegen die Errichtung von Asylunterkünften in ihrer Nachbarschaft rassistische Stereotype benutzt, die sich im Lauf der Debatte radikalisierten”, heißt es, verbunden mit einer Kritik am “BürgerInnenmob”.
Hinsichtlich des Widerstands gegen Neonazis legt der Aktionskreis Wert auf eine klare Abgrenzung: “Für die autoritär orientierte Zivilgesellschaft ist der Protest gegen Nazis ein Beitrag zur Imageaufbesserung der Stadt Leipzig”, schreiben die Autoren des Aufrufs. “Dass Schutz vor Nazis für Antifaschisten auch Vermummung oder Selbstverteidigung einschließt, wollen und können Vertreter dieser staatstreuen Zivilgesellschafter nicht akzeptieren, geschweige denn zulassen”. Aber auch die eigene Klientel thematisiert der Aktionskreis: “Im Umgang der linken Szene in Leipzig, sowohl mit rechtsmotivierten Morden als auch mit der Ideologie des Rassismus, zeigen sich große Leerstellen.”
Für den 27. Oktober haben die Demo-Veranstalter nach Angaben des Ordnungsamtes eine Aufmarschroute vorgesehen, die vom Leipziger Süden durch die Innenstadt bis zum NPD-Zentrum nach Lindenau führen soll. Laut Anmeldung ist folgende Strecke geplant: Südplatz, Karl-Liebknecht-Straße, Peterssteinweg, Straße des 17. Juni (Zwischenkundgebung), Peterssteinweg, Schillerstraße, Petersstraße, Grimmaische Straße, Ritterstraße, Goethestraße, Richard-Wagner-Straße, Tröndlinring, Ranstädter Steinweg, Jahnallee, Kuhturmstraße, Demmeringstraße, Odermannstraße, Lützner Straße, Jahn- allee.
“Ob die angemeldete Route am 27. Oktober in der Form nutzbar sein wird oder sonstige relevante Gründe wie beispielsweise Baustelleneinrichtungen dem entgegenstehen, wird im Vorfeld des noch zu vereinbarenden Kooperationsgespräches durch die Versammlungsbehörde geprüft werden”, hieß es dazu aus dem Ordnungsamt. Andere Großveranstaltungen, die mit dem Aufmarsch kollidieren könnten, seien für diesen Tag nicht angemeldet worden, so die Behörde. Frank Döring